Wir fordern: Mehr soziale Gerechtigkeit!

Anlässlich der anstehenden Bundestagswahl hat das Sozialbündnis Nürnberg ein Positionspapier für mehr soziale Gerechtigkeit veröffentlicht. Es sind Forderungen, die der HVD Bayern als Teil des Bündnisses mitträgt.

Schlecht bezahlte Arbeit, die Aussicht auf Altersarmut und steigende Ungerechtigkeit verstärkten rechte Tendenzen und führten zu einer Spaltung in der Bevölkerung, heißt es im gemeinsamen Appell des Sozialbündnisses zur Bundestagswahl. Dabei schlagen sich RechtsextremistInnen vermeintlich auf die Seite der Benachteiligten. Eine gefährliche Sache, findet auch Michael Bauer, Vorstand des HVD Bayern: "Die Frage ist doch, wie wir leben wollen. Wir setzen uns mit diesen Forderungen für eine starke Gesellschaft, Respekt und Meinungsvielfalt ein."

Dagegen sollten Fluchtursachen tatsächlich bekämpft und die soziale Integration von Geflüchteten und sozial abgeschlagenen Gruppen vorangetrieben werden, so das Bündnis. Die Mindestsicherung müsse ebenso erhöht werden wie der gesetzliche Mindestlohn. Das Sozialbündnis problematisiert zudem die zunehmende Altersarmut und den längst auch in Nürnberg angespannten Wohnungsmarkt. Die Mitglieder des Sozialbündnisses fordern mehr Steuergerechtigkeit (etwa durch die Wiedereinführung der Vermögenssteuer), starke öffentliche Leistungen und eine Absage an die Privatisierung öffentlicher Infrastruktur: "Die Daseinsvorsorge muss in kommunaler Hand bleiben."

Für eine menschliche Gesellschaft

Was das alles mit Humanismus zu tun hat? "Menschlichkeit und Vernunft sind die Leitlinien unserer Verbandstätigkeit", betont Michael Bauer, Vorstand des HVD Bayern. "Wir verstehen es als zutiefst menschlich und vernünftig, Politik so auszurichten, dass alle BürgerInnen ein menschenwürdiges Leben führen können, in gesicherten finanziellen Verhältnissen und einer pluralen, offenen und toleranten Gesellschaft. Deshalb unterstützen wir die Positionen des Nürnberger Sozialbündnisses."

Das Sozialbündnis Nürnberg wurde 2010 gegründet. Ihm gehören unter anderem Gewerkschaften, Naturschutzverbände, Menschenrechtsgruppen und Sozialverbände sowie andere an.

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